Erstellt von DL-Redaktion am Das will ich gerne machen. Allerdings müsste ich dazu ein leeres Blatt abgeben, weil es diese Grundsätze gar nicht gibt.
Wünsche also, wie sich die alte Fraktion sofern es eine gibt die kommende Fraktion vorstellt oder wie eine neue Fraktion in den Augen der bisherigen Fraktionen in anderen Ländern oder im Bund aussehen sollte. Es gibt ein paar technische Verknüpfungen zwischen KandidatInnen und der Partei in erster Linie die Abkommen bezüglich der Mandatsträger-Abführungen und — schon deutlich weniger planvoll und verbindlich — bezüglich Büroanmietungen in Absprache mit Kreisverbänden. Noch nicht einmal die Frage, ob KandidatInnen der Partei bei Parlamentswahlen Mitglied der Partei sein müssen was zum Beispiel in den Stellenausschreibungen der Partei stets als Pflichtpunkt angeführt wird ist eindeutig geklärt.
Dass er stets die Tendenz hat, sich verselbständigen zu können, liegt in der Natur der Sache: Die formale, juristische, politische und auch historische Einbettung der Parlamentsarbeit, gibt ihr ein enormes und ungleiches Gewicht gegenüber der Partei.
Dass die Parlamentsarbeit sich aber tatsächlich verselbständigt, das liegt daran, dass es die Partei zulässt. Dazu gäbe es viele, gute und wirkungsvolle Alternativen. Es wird den in der Parlamentsarbeit Involvierten — den MandatsträgerInnen und den MitarbeiterInnen — komplett allein überlassen, die Erfahrungen auszuwerten und für nachfolgenden ParlamentarierInnen-Generationen aufzuarbeiten.
Die Parteivorstände und schon gar die Mitgliedschaft sind dabei ausgeschaltet. Genaugenommen: Sie wurden bewusst ausgeschaltet und je mehr das Gewicht der Parlamentsfraktionen zunimmt, desto härter werden die Ausschaltungsmechanismen in Stellung gebracht. Die ParlamentarierInnen verteidigen ihr Terrain und wollen tunlichst auch ihre Nachfolge selber regeln. Jedes Mitglied muss, wenn er oder sie ein wirkliches Mitglied ist, zu parlamentarischen Ämtern streben.
